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SPD Bretten

Herzlich Willkommen!

Als Vorsitzender des SPD Ortsvereins Bretten, begrüße ich Sie ganz herzlich!

Ich freue mich sehr, dass Sie uns im Internet besuchen. Es soll für Sie die Möglichkeit einer schnellen und aktuellen Information über Personen und Aktivitäten in unserem Ortsverein sein. Aber auch aktuelle bundes- und landespolitische Themen sollen auf unserer Seite nicht zu kurz kommen. Sie sollen hier etwas über unsere politische Arbeit vor Ort erfahren, die sich stets am Wohl aller Bürgerinnen und Bürger orientiert.

Und nun wünsche ich Ihnen eine informative Zeit auf unserem Internetportal!

Ihr Valentin Mattis

 
 

04.03.2021 in Aktuelles

Europa-Staatsminister Michael Roth zu Gast bei der Kreis-SPD

 

Das neue Instrument des Rechtsstaats­mechanismus bezeichnete Europa-Staatsminister Michael Roth einmal als „scharfes Schwert“. Beim digitalen Treffen mit  den SPD-Landtagskandierenden Alexandra Nohl (Wahlkreis 29) und Stephan Walter (Wahlkreis 30 ) erklärte das SPD-Bundestagsmitglied, was er damit meinte. „Mit dem Mechanismus können Gelder gekürzt werden, wenn EU-Mitgliedsstaaten die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verletzen“, erklärt Michael Roth.

Als Ende 2020 die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU und den neuen EU-Rechtsstaats­mechanismus liefen, gab es einen großen Vetostreit mit Polen und Ungarn der gelöst werden musste. „Es ist wichtig, dass wir gerade auch gegenüber diesen Ländern einen engen, zivilgesellschaftlichen Austausch pflegen“, fordert Roth auf zum Blick nach Mitteleuropa und meint damit beispielsweise kommunale Partnerschaften wie sie mit Frankreich in unserer Region Gang und Gäbe sind.

„Das ist, was Europa ausmacht“, sagt Alexandra Nohl. Gemeinsam verkörpere man hier in der Grenzregion zu Frankreich vorbildhaft die Werte Europas und erhält mit Verbindlichkeiten wie Schüleraustausche, das Erlernen der jeweiligen Sprache, Freundschaften. „Im Notfall sprechen wir aber auch Englisch miteinander“, lacht Nohl und Stephan Walter nickt zustimmend.
Die SPD Karlsruhe-Land bedankt sich bei Europa-Staatsminister Michael Roth
 für diese Europäische Stunde. #daswichtigejetzt

 

02.03.2021 in Pressemitteilungen

SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr

 

Mehr Tatkraft in die Landesregierung 

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der SPD-Kreisvorstand Karlsruhe-Land thematisch über die Notwendigkeit eines Regierungswechsels in Baden-Württemberg ausgetauscht und spricht sich einhellig dafür aus. "Die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes ist ernsthaft gefährdet", warnt Kreisvorsitzender Christian Holzer.

Die grün-schwarze Landesregierung stand sich in den letzten fünf Jahren häufig selbst im Weg. In der Folge befindet sich Baden-Württemberg auf dem Gebiet der Digitalisierung quasi im Stillstand. "Bereits jetzt verlieren wir Jahr für Jahr an Boden im nationalen und internationalen Vergleich. In den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Innovation, Klima- und Naturschutz rangiert das Land der Dichter, Denker und Tüftler bestenfalls im Mittelfeld", begründet Holzer die Prognose der Kreis-SPD.

"Ein grüner Ministerpräsident kann erst dann eine nachhaltig klimaneutrale Politik machen, wenn der Koalitionspartner ähnlich gestalten möchte. Die ganze Zeit war das nicht machbar", ärgert sich Alexandra Nohl. Die Kreisvorsitzende ist überzeugt, dass Baden-Württemberg nur mithilfe der SPD seinen Platz als Musterland im Bund einnehmen kann.

Die Regierung braucht frischen Wind und neuen Schwung ist man sich einig bei der SPD Karlsruhe-Land. Die Sozialdemokraten haben den Fokus auf die wichtigen Themen. Sie kämpfen für bezahlbaren Wohnraum, Klimaschutz! Sie setzen sich mit ganzer Kraft ein für fair entlohnte Arbeit und eine deutliche Verbesserung im Pflegebereich - gute Arbeit und gute Pflege ist das Ziel. "Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch bilden wir ein starkes Team", sagen Nohl und Holzer unisono. Sie stellen klar: Die Landtagswahl ist die Volksabstimmung zur kostenfreien Kita und qualitätsvollen Bildung, die allen offen steht.

 

26.02.2021 in Pressemitteilungen

Kreis-SPD kritisiert Bundes-Kommission der Caritas 

 

Sie wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren Einsatz in der Pandemie entlohnt: die Pflegekräfte. Verbände und auch die Politik stellten in den letzten Wochen die Forderungen, dass die Pflege deutlich besser entlohnt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen. 

In der Öffentlichkeit nicht ganz so präsent waren die Bemühungen der Gewerkschaft ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Diese wollten einen Tarifvertrag durch das Bundesarbeitsministerium per Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich erklären lassen. Die Allgemeinverbindlichkeit wurde möglich durch das Pflegeentlohnungsverbesserungsgesetz, welches Ende 2019 im Bundestag verabschiedet wurde. „Dieses Gesetz sah jedoch vor, dass die Religionsgemeinschaften zwingend zu beteiligen sind“, bedauert SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.  Denn damit sind Diakonie und Caritas das Zünglein an der Waage.  

 

01.02.2021 in Wahlen

„Wir brauchen den Mut zu einem echten Systemwechsel im Gesundheitswesen“

 

Obwohl Deutschlands Gesundheitssystem als eines der weltweit besten gilt, arbeiten Pflegekräfte hierzulande oft unter prekären Bedingungen. Was sich ändern muss, um den Pflegenotstand zu beenden, diskutierte die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir gemeinsam mit dem Buchautor und Intensivpfleger Alexander Jorde.

Ettlingen. Wo normalerweise die Schauspielerinnen und Schauspieler der „Kleinen Bühne Ettlingen“ vor vollem Haus Theaterstücke zum Besten geben, blickt die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir an diesem Abend auf leere Sitzreihen. Denn ihr Publikum ist digital über YouTube und Facebook zugeschaltet. „Corona hat gezeigt, was in unserer Gesellschaft alles schiefläuft“, begrüßt Aisha M. Fahir die 300 Zuschauerinnen und Zuschauer, die vor den heimischen Bildschirmen der Einladung der SPD-Landtagskandidatin gefolgt sind und die Präsentation des Positionspapiers verfolgen, mit dem die 23-Jährige den Pflegenotstand beenden will.

„Ich habe tagtäglich mit Corona-Patienten zu tun“

Ihr zugeschaltet ist der Gesundheits- und Krankenpfleger Alexander Jorde, den 2017 ein Rededuell mit der Bundeskanzlerin in der ARD-Wahlarena bundesweit bekannt machte und der seither den Missständen in der Pflege öffentlich Gehör verschafft. Derzeit arbeitet Jorde selbst auf einer Intensivstation mit Corona-Patienten. „Corona hat den Personalmangel und die Überlastung in der Pflege noch weiter verschärft“, berichtet der 23-Jährige. „Doch der Pflegenotstand wird sich auch nach der Krise nicht schlagartig ändern.“

Deshalb, so Jorde, seien jetzt Reformen notwendig. Der 5-Punkte-Plan der SPD-Landtagskandidatin enthalte dabei „viele wichtige und gute Punkte, die sich möglichst schnell ändern müssen, damit wir unseren Job gut machen und auch in fünf Jahren die Gesundheitsversorgung noch garantieren können.“

Entlastung – auch für Angehörige

In ihrem Konzept nimmt Aisha M. Fahir, die selbst ausgebildete Assistentin im Gesundheits- und Sozialwesen ist, neben besseren Arbeitsbedingungen für Pflegerinnen und Pfleger auch die Angehörigen von Pflegebedürftigen in den Blick: So fordert sie die Schaffung einer solidarischen Bürgerversicherung, in welche alle Berufsgruppen einzahlen. „Kosten von teilweise über 3.000 Euro monatlich überfordern diejenigen, die länger auf stationäre Versorgung angewiesen sind. Nur mit einem grundsätzlichen Umbau zu einer Pflegeversicherung, an der sich alle beteiligen, können wir die Eigenanteile auf ein sozialverträgliches Maß deckeln, um Angehörige zu entlasten“, so Fahir.

„Ich will das Thema in den Landtag bringen“

Nach einer Stunde Gespräch und inhaltlicher Diskussion, bei dem auch die live eingereichten Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer zur Sprache kamen, klappt die SPD-Kandidatin zufrieden ihren Laptop zu: „Gerne hätte ich natürlich heute Abend auch persönlich Pflegerinnen und Pfleger eingeladen. Trotzdem ist es auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen wichtig, denen eine politische Stimme zu geben, die sonst nur wenig gehört werden.“

Mit ihrem professionellen Live-Stream-Format sei ihr das gelungen, so Fahir. Dass das Thema drängt, zeigen schon die Rückmeldungen an die Kandidatin unmittelbar nach Ende des Streams: „Im Anschluss hat mir eine Zuschauerin geschrieben, dass sie nun in die SPD eintreten werde. Das ist ein großes Lob für mich. Jetzt packen wir gemeinsam den Pflegenotstand an. Dafür kandidiere ich am 14. März bei der Landtagswahl.“

Der vollständige 5-Punkte-Plan gegen den Pflegenotstand kann online abgerufen werden.

 

23.12.2020 in Kreisverband

Kreis-SPD wünscht schöne Festtage

 

Die SPD im Landkreis Karlsruhe wünscht das mit Abstand schönste Weihnachtsfest sowie für 2021 viel Gesundheit und Wohlergehen.

2021 muss gelten: DAS WICHTIGE JETZT! Das heißt eine eine engagierte und zukunftsweisende Politik für Baden-Württemberg: Bezahlbarer Wohnraum, konsequenten Umweltschutz, gute Arbeit, beste Bildung und eine hervorragende Pflege!

 

Bürgerdialog: Umfrage zur Gemeinderatswahl 2014

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die SPD Bretten bittet Sie an dieser Stelle, Ihre Meinung zu aktuellen kommunalpolitischen Themen abzugeben.

Die nachfolgende Umfrage umfasst 16 Einzelthemen, die sich den fünf Bereichen "Verkehr", "kommunale Bildungspolitik", "Handel und Energie", "städtische Betreuungsinfrastruktur" und "Inklusion" zuordnen lassen.

Auf Grundlage des sich ergebenen Umfrageergebnisses und des so eruierten Meinungsbildes wird im Rahmen einer Klausurtagung des Ortsvereins Bretten das Wahlprogramm für die diesjährige Kommunalwahl am 25. Mai 2014 formuliert.

Auf diese Weise sollen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bretten unmittelbar und "demokratisch" an der Formulierung unseres Wahlprogrammes beteiligt werden.

Im Namen aller Mitglieder der SPD Bretten und der Kandidatinnen und Kandidaten bedanke ich mich für Ihre Teilnahme und Ihr Interesse an unserer Befragung.

Ihr
Edgar Schlotterbeck

 

Webmaster

ho.mue@t-online.de

 

Sollte die Georg-Wörner-Straße wieder zur Einbahnstraße werden, auch wenn dies an anderer Stelle (z. B. Pforzheimerstraße) zu einem höheren Verkehrsaufkommen führt?

Umfrageübersicht

 

Sind Sie mit der allgemeinen Parksituation in Bretten zufrieden?

Umfrageübersicht

 

Der ÖPNV verhilft mir in ausreichendem Maß zu lokaler, regionaler und überregionaler Mobilität!

Umfrageübersicht

 

Sollte die Innenstadt komplett verkehrsberuhigt, z. B. durch die Erweiterung der Fußgängerzone, ausgebaut werden?

Umfrageübersicht

 

Bretten braucht (mehr) Gemeinschaftsschulen!

Umfrageübersicht

 

Der Gemeinderat sollte die Einrichtung von (offenen und/oder verbindlichen) Ganztagesschulen verstärkt unterstützen?

Umfrageübersicht

 

Lehnen Sie die künftige Schließung einzelner oder die Zusammenlegung von mehreren Grundschulen der Ortsteile grundsätzlich ab?

Umfrageübersicht

 

Sollte G9 wieder(zumindest wahlweise) eingeführt werden?

Umfrageübersicht

 

Finden Sie, dass die „Re-Aktivierung“ des alten Kaufhausgebäudes Schneider („Shop-In-Shop“-Variante) das Einkaufen in der Brettener Innenstadt für Sie künftig attraktiver macht?

Umfrageübersicht

 

Trägt die Stadt Bretten im Rahmen ihrer Möglichkeiten ausreichend viel zum Gelingen der Energiewende in Deutschland bei?

Umfrageübersicht

 

Sind Sie mit der Betreuungssituation für Kinder im Säuglings-und Kleinkindalter (bis zum vollendeten dritten Lebensjahr) zufrieden!

Umfrageübersicht

 

Sind Sie mit der Betreuungssituation für Kinder im Säuglings-und Kleinkindalter (bis zum vollendeten dritten Lebensjahr) zufrieden!

Umfrageübersicht

 

Sind Sie mit der Betreuungsinfrastruktur hinsichtlich des Angebots an KIGAS zufrieden?

Umfrageübersicht

 

Sollte sich der Gemeinderat für eine Verbesserung der Betreuungsinfrastruktur einsetzen?

Umfrageübersicht

 

Muss sich ihrer Ansicht nach die Betreuungssituation für ältere (auch pflegebedürftige) Menschen verbessern?

Umfrageübersicht

 

Muss ihrer Ansicht nach mehr für die Barrierefreiheit und Inklusion bewegungseingeschränkter oder sonstig gehandicapter Menschen in Bretten getan werden (z. B. „barrierefreier Bahnhof“)?

Umfrageübersicht

 

SPD Vision

Altkanzler Helmut Schmidt sprach in einer bewegenden Rede zu den Delegierten und Gästen des SPD-Bundesparteitages.

Mehr Videos bei >> SPD:vision

 

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