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Ute Vogt: Schäubles alte Sprechzettel schaden der Integration!

Allgemein

Zur Aussage von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble auf dem gestrigen Integrationskongress des Deutschen Caritasverbandes in Berlin erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD, Ute Vogt:

Offenbar haben wir uns zu früh gefreut, dass die CDU bei der Integrationspolitik in der Wirklichkeit angekommen ist.

Vielleicht hatte Innenminister Schäuble gestern bei der Eröffnung des Integrationsgipfels des Deutschen Caritasverbandes auch nur einen alten Sprechzettel aus seiner Amtszeit als Innenminister unter Helmut Kohl.

"Wir sind kein Einwanderungsland" kann man ihn hier mehrfach energisch zitieren. "Wir waren nie ein Einwanderungsland und sind es bis heute nicht" wiederholt Schäuble die Phrase, die Helmut Kohl mantraartig durch seine Regierungszeit geschleppt hat. Eine Regierungszeit, die durch ihre Ignoranz der realen Lebensbedingungen eine hohe Verantwortung für die Probleme hat, die wir heute mit großem Aufwand lösen müssen.

Was man tun muss, um die Probleme anzupacken, hat die SPD mit dem Zuwanderungsgesetz gezeigt: Einwanderung nicht negieren, sondern gestalten und steuern, endlich für konkrete Integrationsmaßnahmen sorgen, für Sprachkurse - für klare Regeln und faire Chancen!

Das Zurückfallen von Wolfgang Schäuble in die Rhetorik von gestern droht damit auch den Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin zu konterkarieren und zu einer Showveranstaltung zu degradieren. Und auch die Islamkonferenz des Innenministers bekommt dadurch einen fahlen Beigeschmack.

Konrad Adenauer sagte einmal, man könne ihm nicht verwehren im Laufe der Zeit "watt" klüger geworden zu sein. Wolfgang Schäuble sollte sich hieran ein Beispiel nehmen.

 
 

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