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SPD Bretten

23.11.2018 in Presse im Wahlkreis

Kreis-SPD empört über Kürzungen bei Schulausflügen

 

Die Kreis-SPD kritisiert vehement, dass die grün-schwarze Landesregierung künftig Schulausflüge faktisch unmöglich machen möchte.

Bislang mussten Lehrkräfte Schulausflüge aus eigener Tasche zahlen, wenn die Haushaltsmittel erschöpft waren. Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Praxis des Landes Baden-Württemberg als rechtswidrig mit Urteil vom 23.10.2018 beanstandet. Das Land habe den Lehrkräften die Kosten der Dienstreise zu erstatten, so das Gericht.

Daraufhin hat das Kultusministerium nun reagiert und die Schulleitungen angewiesen, außerunterrichtliche Veranstaltungen nur noch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu genehmigen. „Diese sind jedoch sehr knapp bemessen, was bedeutet, dass kaum noch schulische Veranstaltungen realisiert werden können“, so der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Stephan Walter. „Schülerinnen und Schüler, aber auch die Eltern erwarten, dass die Schulen außerunterrichtliche Veranstaltungen anbieten. Der erzieherische Mehrgewinn dieser Erlebnisse ist unbestritten“, so Walter. „Im Übrigen ist mir kein Fall weder in der Wirtschaft noch im öffentlichen Dienst bekannt, bei dem Mitarbeiter ihre Dienstreisen aus eigener Tasche bezahlen müssen“, kritisiert Walter.

„Schulausflüge, Klassenfahrten, Wandertage und Schullandheimaufenthalte, Abschlussfahrten usw. sind Erinnerungswerte, die oft ein Leben lang anhalten“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer, „ sie tragen deshalb in hohem Maß zur Bildung der Gesamtpersönlichkeit bei. Das Land muss die notwendigen Mittel hierfür deutlich aufstocken, dass Ausflüge nicht wegen Geldmangel ausfallen müssen.“

 

12.08.2015 in Presse im Wahlkreis

Barrierefreier Bahnhof Eine Chance jetzt auch für Bretten?

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion bemüht sich seit Jahren um die barrierefreie Umgestaltung des Brettener Bahnhofs. Die Stadt Bretten hat ihren Bedarf mehrfach intensiv bei der Deutschen Bahn und beim Ministerium für Verkehr und Infrastruktur in Stuttgart angemeldet. Auf der Dringlichkeitsskala wurden wir jedoch sehr weit hinten angesiedelt, frühestens nach 2018, obwohl schon konkrete Planungen der Stadt vorlagen. Bretten als Quell-, und Zielbahnhof sowie als Bahnhof mit verschiedenen Umsteigerelationen hatte eine nicht genügende Frequentierung.

Die Bundesregierung stellt nun mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm 2016 bis 2018 (ZIP) zusätzliche Mittel für Investitionen zur Verfügung mit dem Ziel, unsere Verkehrswege weiter auszubauen und zu moder­nisieren. Davon profitiert auch der Verkehrsträger  Schiene. Das ZIP bietet die Möglichkeit, die Attraktivität des Verkehrsträgers Schiene auch dort weiter zu steigern, wo die Förderung bislang nicht oder nur vereinzelt wirksam wurde: Bei den Nahverkehrshalten, den kleinen Verkehrsstationen, die weniger als 1000 Ein- und Aussteiger pro Tag aufweisen. Die Bundesregierung hat daher entschieden, das Programm "Barrierefreiheit kleiner Verkehrsstationen" ins Leben zu rufen; es soll Bundesmittel in Höhe von 50 Mio. Euro umfassen.

Im Sinne des Programms besonders wünschenswert  ist es, wenn im Einzugsgebiet der jeweiligen  Verkehrsstation  eine Einrichtung liegt.die einen Bedarfsschwerpunkt darstellt, z.B. ein Seniorenheim, eine Werkstätte für behinderte Menschen.

Da der Begriff der Barrierefreiheit  ein sehr breites Spektrum an Kriterien umfasst, sollen prioritär die folgenden drei Kriterien als Aus­ Wahlmaßstab dienen:

  • Barrierefreie Wegeleitung  und Kundeninformationsanlagen, Stufenfreier Bahnsteigzugang,
  • Optimierte Bahnsteighöhe.

Das Bundesverkehrsministerium hat als kompetenten Gesprächspartner den Deutschen Behindertenrat ins Boot genommen. Die Landesbehindertenbeauftragten der einzelnen Länder sollen die Bedarfe anmelden. Brigitte Schick, Mitglied der SPD-Gemeinderatsfraktion und Vorsitzende des Landesblinden- und -sehbehindertenverbandes Baden-Württemberg wird mit Unterstützung der Stadt Bretten unseren Bedarf anmelden. "Haben wir so eine Chance, für Bretten einen barrierefreien Bahnhof zu bekommen? Fragt Brigitte Schick "wir wollen nicht bis zum "St.-Nimmerleinstag" warten.!

 

 

12.08.2015 in Presse im Wahlkreis

Barrierefreier Bahnhof Eine Chance jetzt auch für Bretten?

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion bemüht sich seit Jahren um die barrierefreie Umgestaltung des Brettener Bahnhofs. Die Stadt Bretten hat ihren Bedarf mehrfach intensiv bei der Deutschen Bahn und beim Ministerium für Verkehr und Infrastruktur in Stuttgart angemeldet. Auf der Dringlichkeitsskala wurden wir jedoch sehr weit hinten angesiedelt, frühestens nach 2018, obwohl schon konkrete Planungen der Stadt vorlagen. Bretten als Quell-, und Zielbahnhof sowie als Bahnhof mit verschiedenen Umsteigerelationen hatte eine nicht genügende Frequentierung.

Die Bundesregierung stellt nun mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm 2016 bis 2018 (ZIP) zusätzliche Mittel für Investitionen zur Verfügung mit dem Ziel, unsere Verkehrswege weiter auszubauen und zu moder­nisieren. Davon profitiert auch der Verkehrsträger  Schiene. Das ZIP bietet die Möglichkeit, die Attraktivität des Verkehrsträgers Schiene auch dort weiter zu steigern, wo die Förderung bislang nicht oder nur vereinzelt wirksam wurde: Bei den Nahverkehrshalten, den kleinen Verkehrsstationen, die weniger als 1000 Ein- und Aussteiger pro Tag aufweisen. Die Bundesregierung hat daher entschieden, das Programm "Barrierefreiheit kleiner Verkehrsstationen" ins Leben zu rufen; es soll Bundesmittel in Höhe von 50 Mio. Euro umfassen.

Im Sinne des Programms besonders wünschenswert  ist es, wenn im Einzugsgebiet der jeweiligen  Verkehrsstation  eine Einrichtung liegt.die einen Bedarfsschwerpunkt darstellt, z.B. ein Seniorenheim, eine Werkstätte für behinderte Menschen.

Da der Begriff der Barrierefreiheit  ein sehr breites Spektrum an Kriterien umfasst, sollen prioritär die folgenden drei Kriterien als Aus­ Wahlmaßstab dienen:

  • Barrierefreie Wegeleitung  und Kundeninformationsanlagen, Stufenfreier Bahnsteigzugang,
  • Optimierte Bahnsteighöhe.

Das Bundesverkehrsministerium hat als kompetenten Gesprächspartner den Deutschen Behindertenrat ins Boot genommen. Die Landesbehindertenbeauftragten der einzelnen Länder sollen die Bedarfe anmelden. Brigitte Schick, Mitglied der SPD-Gemeinderatsfraktion und Vorsitzende des Landesblinden- und -sehbehindertenverbandes Baden-Württemberg wird mit Unterstützung der Stadt Bretten unseren Bedarf anmelden. "Haben wir so eine Chance, für Bretten einen barrierefreien Bahnhof zu bekommen? Fragt Brigitte Schick "wir wollen nicht bis zum "St.-Nimmerleinstag" warten.!

 

 

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