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SPD Bretten

31.07.2015 in Ortsverein

Lässt sich Globalisierung gestalten?

 

Vor wenigen Tagen endete die bereits zehnte TTIP-Verhandlungsrunde zwischen der EU-Kommission und Vertretern der US-Regierung in Brüssel.
Das geplante Freihandelsabkommen soll Hemmnisse wie Zölle, Doppelkontrollen oder Diskriminierungen im transatlantischen Handel durch die wechselseitige Anerkennung gleichwertiger Produktstandards abbauen und dadurch grenzüberschreitende Investitionen ankurbeln. Wirtschaftsverbände sehen darin Chancen für Wachstum und Beschäftigung. In Deutschland protestieren Tausende Menschen gegen das geplante Freihandelsabkommen. Gegner des Abkommens befürchten, dass europäische Standards im Verbraucher - und Umweltschutz oder im sozialen Bereich gesenkt werden oder werfen den Verhandlungsführern vor, dass die Verhandlungen über den Vertrag unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit stattfänden.
Widerstand in der Bevölkerung richtet sich auch gegen den Investorenschutz, der es privaten Unternehmen ermöglichen kann, Staaten vor Schiedsgerichten zu verklagen. Auf der Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Bretten mit dem Titel „TTIP- Chancen und Risiken?“ warb der Europarechtswissenschaftler René Repasi mit Nachdruck dafür, dass man sich selbst genaue Informationen über das Thema beschaffen müsse, um nicht durch Schlagwort-Parolen in die Irre geführt zu werden. So wies der Experte Vorwürfe der TTIP-Gegner über mangelnde Transparenz der Verhandlungsführung entschieden zurück. Repasi stellte klar fest, dass über aktuelle Verhandlungsergebnisse im Internet zeitnah informiert werde, aber die Bevölkerung daran insgesamt wenig Interesse zeige. Da dem endgültigen Vertragsentwurf letztendlich das EU- Parlament zustimmen müsse und damit einer direkten parlamentarischen Kontrolle unterliege, so der Experte weiter, kann in diesem Zusammenhang nicht von einem Demokratiedefizit gesprochen werden. Aus dem Verhandlungsmandat der EU-Kommission, das vom Europäischen Rat einstimmig erteilt wurde, sowie aus dem zur Ratifizierung vorgelegten Vertragstext zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA), können Rückschlüsse auf die europäische Verhandlungspositionen gezogen werden. Dazu gehören, dass öffentliche Versorgungsdienstleistung, speziell Wasserversorgung, staatlich geförderte Bereiche der Gesundheitsversorgungen, sozialen Diensten und Bildung von den Regelungen des Abkommens ausgenommen werden. In der Öffentlichkeit wird gerade mit der Angst vor einer „Privatisierung“ dieser sensiblen Bereiche eine Ablehnung der Verhandlungen begründet. Der Europarechtler René Repasi sieht in TTIP-Abkommen auch die Chance, entgrenzte Globalisierungsprozesse durch staatliche Regulierungen zu zügeln und diese auf eine gemeinsame Grundlage zu stellen. Das im Abkommen enthaltene
Investitionsschutzabkommen soll sicherstellen, dass Eigentum nicht unrechtsstaatlich enteignet werden kann. Urteile werden in diesem Fall durch Schiedsgerichte und nicht über nationale Gerichte gefällt. Bereits heute haben die USA Zugriff auf Schiedsgerichtsbarkeit in Europa über alte, bilaterale Investitionsschutzabkommen mit über zehn EU-Ländern. Allerdings sind in diesen Verträgen diese Verfahren unklar geregelt. In den aktuellen TTIP Verhandlungen werden über eindeutige Regeln gesprochen. Ob diese von dem Europäischen Parlament geforderten Regeln sich in dem endgültigen Vertragsentwurf wiederfinden werden bleibt bis dahin abzuwarten. Allerdings wird dies einer der entscheidenden Punkte sein, ob man dem TTIP-Abkommen zustimmen kann oder nicht

Informationen zu den aktuellen Entwicklungen rund um TTIP sind unter http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1252&langId=de abrufbar!

 

16.11.2014 in Ortsverein

Novembertreffen der Seniorengruppe der SPD Bretten

 

Die Brettener SPD-Senioren treffen sich am Mittwoch, dem 26.11.2014 ab 14.30
Uhr im Melanchthon-Café /Café Gaus am Marktplatz Bretten um aktuelle politische Fragen zu erörtern. Es können auch schon Vorschläge für das Jahresprogramm 2014 unterbreitet werden. Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.
Das letzte Treffen der SPD-Senioren im Jahr 2014 findet am Samstag,
13.12.2014 statt. Ab 14.00 Uhr führt Herr Dr. Bahn durch die Ausstellung im Stadtmuseum Schweizer Hof.

Anschließend beginnt im Melanchthonstüble die vorweihnachtliche Jahresabschlussfeier. Da dort nur 25 Personen gemütlich
feiern können, bitte eine verbindliche Anmeldung an Bernd Schäfer
(07252-1777) bis zum 7.12.2014 abgeben.

 

13.05.2013 in Ortsverein

Senioren der SPD Bretten

 

Senioren der SPD Bretten - Museumsbesuch mit kleinen Hindernissen

Die Seniorengruppe der SPD Bretten besuchte kürzlich das städtische Museum Karlsruhe im Prinz Max Palais. Allerdings gestaltete sich bereits die Anreise anders als erwartet. Durch einen Ausfall der Stadtbahn S4 waren die Teilnehmer des Ausflugs gezwungen, den Umweg über Bruchsal zu nehmen. Dennoch traf man rechtzeitig zur sehr informativen Führung in der Residenzstadt ein. Von der Stadtgründung durch den Markgrafen Karl Wilhelm von Baden-Durlach im Jahre 1715, die Zeit als großherzoglich-badische Hauptstadt, die Zerstörungen im zweiten Weltkrieg, den Wiederaufbau bis hin zur heutigen Situation wurde ein umfassender Überblick über die Stadtgeschichte geboten. Erinnerungen an Gebäude, die es heute so nicht mehr gibt, wie das alte Theater beim Schloss oder die ehemalige Großmarkthalle beim alten Bahnhof wurden  bei einigen "Alt-Karlsruhern" wieder wach. Aber auch heute noch sichtbare Stadt-Details wie der strahlenförmige Straßenfächer mit dem Schloss als Mittelpunkt und den ehemaligen Stadteinfahrten (z.B. Durlacher-, Ettlinger- oder Mühlburger-Tor) wurden ausführlich erklärt. Aus besonderes Interesse stieß auch ein Querschnitt des Modells der Pyramide auf dem Marktplatz.                                                                                                                                                                       Nach So viel Geschichte der näheren Heimat ließen die SPD-Senioren den informativen Nachmittag bei der "Happy-Hour" im Badischen Brauhaus ausklingen, bevor sie die - diesmal direkte - Rückkehr nach Bretten antraten.

Das nächste Treffen der Brettener SPD-Seniorengruppe zum gemeinsamen Gedanken-austausch und Abendessen ist am 29.Mai um 17 Uhr in der Fanfarenschänke. Gäste sind, wie immer, herzlich willkommen.

 

 

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